Verkehrsrecht – Rückabwicklung eines Kfz-Kaufvertrages

2018-10-05T22:11:06+00:005. Oktober 2018|

Am Dienstag den 2. Oktober 2018 verhandelten die Parteien vor dem Amtsgericht in Worms Über die Frage, ob der von der Klägerin erklärte Rücktritt von einem Kfz-Kaufvertrag anlässlich eklatanter Mängel wirksam gewesen und der zwischen den Parteien geschlossene Kaufvertrag rückabzuwickeln ist.

Die Klägerin erwarb bei dem Beklagten, der als gewerblicher Autohändler tätig ist, ein gebrauchtes Fahrzeug. Wenige Tage nach der Übergabe des Fahrzeuges ging die Motorkontrollleuchte an, weshalb die Klägerin von dem Beklagten Nachbesserung an dem Fahrzeug begehrte. Der Beklagte führte die Nachbesserung auf Drängen der Klägerin durch. Nach der Rückgabe des Fahrzeuges überzeugte sich die Klägerin von der Sach- und fachgerechten Reparatur unter Zuhilfenahme der Werkstatt Ihres Vertrauens.

Diese stellte einen Defekt an der Einspritzanlage fest und behielt das Fahrzeug, angesichts der Verunreinigung des gesamten Motorraums mit Benzin, ein. Hieraufhin forderte die Klägerin dem Beklagten erneut zur unverzüglichen Nachbesserung auf.

Dieser entgegnete der Klägerin telefonisch, dass er eine Nachbesserung ablehne. Die Klägerin vertrat anschließend die Auffassung, dass ihr ein weiterer Nachbesserungsversuch im Übrigen unzumutbar gewesen ist, da der eklatante Mangel lebensgefährlich sei. Das Fahrzeug wurde daraufhin notdürftig repariert und die Lebensgefahr hierdurch beseitigt.

Anschließend erklärte die Klägerin gegenüber dem Beklagten den Rücktritt von dem zwischen den Parteien geschlossenen Kaufvertrag. Da dieser dem Rücktrittsgesuch der Klägerin jedoch nicht entsprechen wollte, wurde Klage auf Rückabwicklung des Kaufvertrages eingereicht.

In der Haupthandlung wies das Gericht darauf hin, dass hinsichtlich der Unzumutbarkeit der Nachbesserung lediglich unzureichend vorgetragen worden sei. Wie das Amtsgericht im Ergebnis entscheiden wird ist derzeit noch nicht absehbar.