Am Ende der vergangenen Woche erhielten wir gleich zwei Briefe von Inhaftierten der JVA Diez. Beide schilderten aktuell im Arrest untergebracht worden zu sein. Ein Grund für diese Sicherheitsverfügung wurde zumindest einem der Inhaftierten nicht bekannt gegeben.

Unabhängig von einander schilderte man am heutigen Tag, dass alle Privilegien, wie persönliche Gegenstände, Besuch des Gottesdienstes, Hofgang usw. entzogen wurden und man noch nicht einmal über Zettel und Stift verfüge. Aus diesseitiger Sicht ist dieses Vorgehen der Anstaltsleitung der JVA Diez unabhängig von jedem Vorwurf bereits deshalb inakzeptabel, da insbesondere ohne Zettel und Stift, weder ein Anliegen, noch ein Brief an die Verteidigung oder gar ein Rechtsbehelf verfasst werden konnte.

Die Verteidigung sieht bereits insofern den Grundsatz des fairen Verfahrens verletzt.

Beide Sicherungsverfügungen der Inhaftierten werden kurzfristig gerichtlich zu überprüfen sein, um insbesondere die Vorwürfe der Teilhabe an einer Subkultur und der Störung des Anstaltsfriedens, auf deren behaupteten hinreichenden Verdacht überprüfen zu lassen.

Über den Fortgang in diesen Angelegenheiten werden wir sicherlich in Kürze berichten können.