Am vergangenen Donnerstag sprach das Amtsgericht Worms einen Betroffenen wegen des Vorwurfes eines Parkverstoßes im 5. Hauptverhandlungstermin aus tatsächlichen Gründen frei. „Weihnachten und Ostern seien für den Betroffenen zusammengefallen“ ließ man vor der Hauptverhandlung verlauten.

Was war geschehen? Dem Betroffenen wurde ursprünglich ein Parken in einem für Anlieger vorgesehenen Bereich innerhalb Osthofens zur Last gelegt. Nachdem die Verteidigung einen Grundbuchauszug vorlegte, um die Anliegereigenschaft des Betroffenen nachzuweisen, behauptete die als Zeugin wiederholt vernommene Hilfspolizistin, der Betroffene sei weder Anlieger, außerdem sei das Fahrzeug des Betroffenen nicht geparkt, sondern abgestellt. Auf Nachfrage der Verteidigung musste die Zeugin jedoch einräumen, dass konkrete Hinweise auf ein Abstellen nicht dokumentiert wurden. Insbesondere räumte die Zeugin auf Nachfrage der Verteidigung ein, keine detaillierten Lichtbildaufnahmen der Ventilstellung dokumentiert zu haben. Jedoch gab die Zeugin an, über weitere Aufnahmen des Fahrzeug des Betroffenen zu verfügen. Diese wurden dann auch in einem weiteren Termin zum Gegenstand des Verfahrens gemacht.

Die Verteidigung wies hinsichtlich der sodann in den Prozess eingeführten Lichtbildaufnahmen zunächst auf deren mindere Qualität hin und bemängelte weiterhin, dass die zum Vergleich herangezogenen Lichtbildaufnahmen erst 5 Monate später angefertigt worden waren.  Letztendlich folgte das Gericht dem Vortrag der Verteidigung und ließ abschließend einen Mitarbeiter der Personalabteilung des Arbeitgebers des Betroffenen laden, um die anfänglich in Zweifel gezogene Anliegereigenschaft erneut zu überprüfen. Auslöser dieser Zeugenladung war wiederum eine Zeugenaussage des Sohnes des Betroffenen, dass er die gesamte Woche mit dem Betroffenen an der von dem Zeugen bewohnten Immobilie gearbeitet hat.

Am Ende des Tages konnte das Gericht den vermeintlichen Verkehrsverstoß nicht nachweisen und sprach den Betroffenen frei und legte der Staatskasse die notwendigen Auslagen des Betroffenen auf. Der Mandant war mit dem Ergebnis zufrieden. Die nächsten Verfahren sind jedoch bereits terminiert worden, sodass ein Wiedersehen mit dem Gericht unausweichlich scheint.